Auszug - Verschiedenes  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 22.02.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Hiller-Ewers geht darauf ein, dass es in mehreren Bezirken Schwierigkeiten aufgrund des Einsatzes von MAE-Kräften (Mehraufwandsentschädigungs-Kräften) gab und fragt nach dem Sachstand in Reinickendorf in Bezug auf kürzlich durchgeführte Malerarbeite

Frau Hiller-Ewers geht darauf ein, dass es in mehreren Bezirken Schwierigkeiten aufgrund des Einsatzes von MAE-Kräften (Mehraufwandsentschädigungs-Kräften) gab und fragt nach dem Sachstand in Reinickendorf in Bezug auf kürzlich durchgeführte Malerarbeiten innerhalb des Rathauses.

 

Dazu führt Herr BzStR Balzer aus, dass im Jahr 2004 in Reinickendorf 500 Mehraufwandsentschäfdigungspositionen kurzfristig vergeben werden mussten. Die Personen wurden z. B. als Sportplatzhelfer eingesetzt. Dabei waren jedoch alles Sportplatzwartstellen besetzt. Herr BzStR Balzer teilt mit, dass oftmals eine Bestätigung der entsprechenden Innung vorliegt, dass mit dem Einsatz von MAE-Kräften in bestimmten Maßnahmen keine Arbeitsplätze des 1. Arbeitsmarktes vernichtet werden. Des Weiteren erklärt er, dass bezüglich der Malerarbeitn im Rathaus keine Ausschreibung erfolgt wäre und geht auf die Gründe dafür ein.

 

Weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Balzer beantwortet.

 

Frau Hiller-Ewers teilt abschließend mit, dass die nächste Sitzung des Sozialausschuss am 08.03.2005 gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss stattfindet und keine weitere Sitzung im März erfolgen wird.


 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen