Auszug - Hartz IV - 1 / Zwei-Euro-Jobs  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 2.2
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Di, 23.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0994/XVII Hartz IV - 1 / Zwei-Euro-Jobs
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Einzelverordnete (parteilos)Einzelverordnete (parteilos)
Verfasser:Renate Herranen 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Frau Hiller-Ewers weist die Ausschussmitglieder darauf hin, dass alle in der heutigen Sitzung zu beratenden Ersuchen als Empfehlungen zu betrachten sind

Frau Hiller-Ewers weist die Ausschussmitglieder darauf hin, dass alle in der heutigen Sitzung zu beratenden Ersuchen als Empfehlungen zu betrachten sind.

 

Frau Herranen begründet alle von ihr eingebrachten Drucksachen.

 

Frau Hiller-Ewers fragt nach, ob es bei der Höhe der Mehraufwandsentschädigungen einen finanziellen Spielraum gibt.

 

Herr BzStR Balzer berichtet daraufhin über ein Rundschreiben der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, in dem vorgegeben wird, dass Mehraufwandsentschädigungen höchstens 1,50 € pro Stunde betragen dürfen.

 

Frau Herranen erklärt die Drucksache daraufhin für zurückgezogen.

 

Frau Wenzel fügt abschließend hinzu, dass in Reinickendorf standardmäßig eine Mehraufwandsentschädigung in Höhe von 1,50 € pro Stunde gezahlt wird.

 

 

  
 

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