Auszug - - auf Antrag der SPD-Fraktion - Ladung der Bezirksbürgermeisterin vor den Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses vertagt am: 24.08.2004  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Verwaltungsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mo, 15.11.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Frau Hiller-Ewers begründet, warum der Besprechungspunkt auf die Tagesordnung gesetzt wurde

Frau Hiller-Ewers begründet die Aufnahme des Besprechungspunktes in die Tagesordnung, dabei geht sie auf die Beratung in der 19. Sitzung (gemeinsam mit dem Sozialausschuss) ein.

 

Frau BzBm’in Wanjura erläutert, dass sie gegenüber den Dezernenten nicht weisungsbefugt ist. Um dies zu ändern müsste das Gesetz geändert werden.

Die Klassenfahrt für das betreffende Kind hat sie aus Spendenmitteln finanziert.

Frau BzBm’in Wanjura teilt weiterhin mit, dass sie sich mit einem Schreiben an den Präsidenten des Abgeordnetenhauses gewandt hat, um zu klären, warum sich der Vorsitzende des Petitionsausschusses gegenüber der Presse so über sie geäußert hat. In einem Antwortschreiben teilte ihr Herr Momper lediglich mit, dass er dafür keine Verantwortung trägt.

 

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang