Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 27.04.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr BzStR Balzer regt an, den Sozialstrukturatlas im Mai oder Juni ausführlich im Ausschuss zu beraten, da bisher nur die Kurzfassung vorliegt

Herr BzStR Balzer regt an, den Sozialstrukturatlas im Mai oder Juni ausführlich im Ausschuss zu beraten, da bisher nur die Kurzfassung vorliegt. Dieser sei jedoch schon zu entnehmen, dass das Ergebnis für Reinickendorf erfreulich ist.

 

Weiterhin geht Herr BzStR Balzer darauf ein, dass die Senatsverwaltung die Mittel für die sogenannten “500-er Programme” von den Bezirken an die freien Träger umschichten wird, damit diese eigenständige Programme durchführen können. Die Folge ist jedoch, dass die freien Träger nur 6-monatige Verträge mit einer deutlich geringeren Vergütung finanzieren werden und die Beschäftigten erneut in den Sozialhilfebezug kommen, da sie keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld erwerben.

 

Abschließend führt Herr BzStR Balzer aus, dass die Bundesagentur für Arbeit für die Umsetzung von Hartz III und IV zuständig sein wird und geht dabei auf die Auswirkungen für den Bezirk aus.

 

 

  
 

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