Auszug - Fortführung des sog. Schulschwänzerprojekts "Leona" auf der Insel Scharfenberg vertagt am: 04.03.2004  

Frau Schicha regt an, die Tagesordnungspunkte 2.1, 2.4 und 2.5 aufgrund des sachlichen Zusammenhanges gemeinsam zu beraten.

Die Ausschussmitglieder erheben keine Einwände.

Anschließend begründet Herr Käber die - Drucksache Nr. 738/XVII - seitens der antragstellenden Fraktion und bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der zuständigen Senatsverwaltung darauf hinzuwirken, dass ein inhaltliches Konzept entwickelt wird, mit dem Schulschwänzer möglichst unverzüglich wieder zum regelmäßigen Besuch der Schule veranlasst werden.

Herr Haberkorn schlägt vor, das Wort “Schulschwänzer” durch “Schulverweigerer” zu ersetzen und die Drucksache in eine Empfehlung umzuwandeln. Danach bringt er für seine Fraktion folgenden Änderungsantrag ein:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei der zuständigen Senatsverwaltung ein einheitliches Konzept anzuregen, mit dem Schulverweigerer möglichst unverzüglich zum regelmäßigen Besuch der Schule veranlasst werden.

Dabei ist auch zu prüfen, ob andere Behörden Hilfestellung leisten können.

Im Anschluss daran erfolgt eine ausführliche Diskussion der Ausschussmitglieder.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der - Drucksache Nr. 738/XVII - in der vorstehend geänderten Fassung zu empfehlen.

Herr Haberkorn geht auf die Beratung zur - Drucksache Nr. 784/XVII - in der letzten Sitzung des Schulausschusses ein und schlägt folgenden Änderungsantrag vor:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle dem Bezirksamt zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen, um das sog. Schulschwänzerprojekt auf der Insel Scharfenberg weiterhin zu unterstützen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Schulausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 784/XVII - in der vorstehend geänderten Fassung anzunehmen.