Auszug - Hygienekonzepte für BVG und S-Bahn erstellen und umsetzen  

 
 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Zusatz: Die Zugangsdaten für die ZOOM-Videokonferenz lauten: Meeting-ID: 981 2494 6422 Per App: ZOOM Cloud Meetings (für iOS und Android verfügbar) Per Internet: www.zoom.us/join Per Telefon: (030) 5679 5800 (Bitte geben Sie nach Aufforderung die Meeting-ID ein und bestätigen diese mit #. Die nachfolgend abgefragte Telefon-ID wird nicht benötigt, Sie können die Abfrage mit # bestätigen) Hinweise zur Datenvereinbarung von „ZOOM“ finden Sie unter https://zoom.us/de-de/privacy.html
3045/XX Hygienekonzepte für BVG und S-Bahn erstellen und umsetzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf / Schmiedel, Rino 
Drucksache-Art: Empfehlung per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

Der Erledigung wird mehrheitlich, bei 1 Enthaltung (BDep SPD), zugestimmt.

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, in geeigneter Weise sicherzustellen, dass im ÖPNV in Berlin, bei BVG und S-Bahn, angemessene und regelmäßige Hygienemaßnahmen durchgeführt werden, um Fahrgästen einen auch aus Infektionssicht möglichst sicheren Transport zu ermöglichen. Dabei sind folgende Maßnahmen zu berücksichtigen:

 

-          regelmäßige Innenreinigung der Fahrzeuge an den Endhaltestellen, insbesondere Haltegriffe, Haltestangen und Türöffner

-          regelmäßiges Lüften der Fahrzeuge an den Endhaltestellen

-          gefährdete Risikopersonen (Hochbetagte, Personen mit stark risikoerhöhenden Vorerkrankungen) können statt mit regulärem ÖPNV auf Wunsch ohne Aufpreis mit einem Shuttelservice zu fahren, um diese Menschen besonders zu schützen

-          zusätzliche Fahrten auf stark frequentierten Strecken zu den Stoßzeiten, um das Abstandhalten in den Fahrzeugen zu erleichtern

-          Fahrerkabinen professionell mit festinstallierter Plexiglaswand schützen und Fahrscheinverkauf im Bus wieder ermöglichen

-          keine sinnlose und nutzlose Maskenpflicht im Freien.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 1 (SPD)

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang