Auszug - Neue Entgeltordnung für die Musikschule Reinickendorf  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 3.4
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 21.01.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0740/XVII Neue Entgeltordnung für die Musikschule Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
   
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Kultur und Umwelt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr BzStR Dr

Herr BzStR Dr. Gaudszun erklärt, dass die Vorschriften zu den Ermäßigungen ausgedehnt wurden.

Er berichtet, dass die Musikschule Reinickendorf mit ihren Gebühren innerhalb der Gebührenbandbreite sehr weit unten lag, diese Gebühren jedoch zum 01.02.2004 erhöht werden. Die zusätzlichen Einnahmen sollen teilweise zweckgebunden für die Pflege der Instrumente und kleinere Neuanschaffungen verwendet werden. Der Rest fließt in den Bezirkshaushalt. Eine weitere Überlegung bei der Erhöhung der Gebühren ist, dass eine Anhebung der Untergrenze der Bandbreite damit abgefedert werden soll.

 

Herr Koch, Leiter der Musikschule Reinickendorf, berichtet, dass die Eltern der Schüler über die Erhöhung bereits in Kenntnis gesetzt wurden. Er hat einen Sondertermin für Kündigungen aufgrund der Anhebung zum 31.01.2004 gesetzt. Diesen Termin haben 40 Schüler wahrgenommen, was ca. 3 % aller Verträge ausmacht. Es kann jedoch sein, dass noch einige regulär zum 29.02.2004 kündigen werden, was abzuwarten ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Kulturausschusses nehmen die - Drucksache Nr. 740/XVII - zur Kenntnis.

 

  
 

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