Auszug - Straßen- und Wegereinigung auf C-Straßen  

 
 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 12.6
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:38 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.11.2020, 17:00 Uhr, Raum 337 (BVV-Saal) ACHTUNG!!! Sofern der Ältestenrat am 09.11.2020 eine außergewöhnliche Notlage nach § 31b (2) GO-BVV beschließt, findet die 46. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung digital (von 17:00 bis 22:00 Uhr) statt. In diesem Fall werden die Zugangsdaten für die Sitzung kurzfristig bekannt gegeben.
2915/XX Straßen- und Wegereinigung auf C-Straßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Senftleben, Mieke / Schmidt, Heinz-Jürgen - FDP-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Wortprotokoll

 

Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das BA wird ersucht, im Rahmen der Überprüfung von Ordnungswidrigkeiten und Parkverstößen dabei gleichzeitig zu kontrollieren, ob die Anlieger die Straßen und Verkehrswege ganzjährig sauber und sicher halten. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

Abstimmungsergebnis

 

  
 

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