Auszug - Verschiedenes  

 
 
8. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 23.01.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr Massalsky berichtet dem Ausschuss über das Treffen der Bürgerinitiative in der Auguste-Viktoria-Allee und äußert seinen Mißmut, dass seitens der CDU-Fraktion und des Bezirksamtes kein Vertreter hierzu erschienen ist

Herr Massalsky berichtet dem Ausschuss über das Treffen der Bürgerinitiative in der Auguste-Viktoria-Allee und äußert seinen Mißmut, dass seitens der CDU-Fraktion und des Bezirksamtes kein Vertreter hierzu erschienen ist.

 

Darauf antwortet Herr BzStR Dr. Wegner, dass es sich hierbei um eine interfraktionelle Arbeitsgemeinschaft handelt, bei der die Geschäftsführung bei der Bürgerinitiative liegt. Eine Teilnahme des Bezirksamtes war so nicht angedacht und eine Einladung sei daher auch nicht an ihn gesandt worden. Er weist ausdrücklich die durch Herrn Massalsky vorgeworfene Kritik zurück.

 

Frau Köppen erklärt daraufhin, dass sie am Folgetag der Veranstaltung die Unterlagen vom Vorsitzenden eingeholt habe.

 

Frau Arndt fragt Frau Scharf, ob in dem Öschelbronner Weg darauf geachtet werden kann, dass im Kreuzungsbereich die 5-Meter Parkzone eingehalten wird, da hier eine schlechte Einsicht der Kreuzung vorliegt.

 

Frau Scharf erklärt hierzu, dass nur im Rahmen der Streifentätigkeit auf diese Vergehen geachtet werden kann. Eine Prüfung wird sie veranlassen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:               .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .

  
 

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