Auszug - Akustische Ansage  

Redebeiträge: Herr Käber, Herr BzStR Maack

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 15.05.2019 zur

Drucksache Nr.1915/XX:

„Das Bezirksamt wird ersucht, in den Warteräumen der Bürgerämter akustische Ansagen von Warte-Nummern zu installieren, um blinde Wartende bei der Wahrnehmung von Terminen zu unterstützen.“

wird gemäß § 13 BezVG berichtet:

Die genutzte Aufrufanlage ist ein Bestandteil des Termin- und Zeitmanagementsystems, das vom IT-Dienstleistungszentrum bereitgestellt wird. Der Aufruf erfolgt optisch und akustisch durch einen Gong.

Auf den Standortseiten der Bürgerämter im Internetangebot wird mit folgendem Satz auf die Besonderheiten beim Aufruf von Kundinnen und Kunden mit einer körperlichen Behinderung hingewiesen:

„[…] Bitte geben Sie bei Ihrer Buchung im Feld Anmerkung oder bei der Terminbuchung über das Servicetelefon 115 auch an, ob Sie aufgrund einer körperlichen Behinderung durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter persönlich aufgerufen werden müssen. […]“

Sowie ein Hinweis auf eine körperliche Behinderung erfasst ist, werden die betroffenen Kundinnen und Kunden durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bürgerämter abgeholt und zum Arbeitsplatz gebracht.

Wir bitten, die Drucksache Nr. 1915/XX damit als erledigt zu betrachten.

Frank BalzerSebastian Maack

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

Kenntnisnahme

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungs-angelegenheiten

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0