Auszug - Immer wieder werden Fahrräder oder ähnliche Gegenstände an den Fahnenmasten so angeschlossen, dass das Hissen oder Herabziehen der Flaggen nur eingeschränkt oder mit Mühen möglich ist.  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.13
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 16.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:16 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
2090/XX Immer wieder werden Fahrräder oder ähnliche Gegenstände an den Fahnenmasten so angeschlossen, dass das Hissen oder Herabziehen der Flaggen nur eingeschränkt oder mit Mühen möglich ist.
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Meckes, Klaus-Dieter - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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