Auszug - Auf Antrag der Fraktion Die Linke: Umsetzung Mieterberatung in Reinickendorf hierzu: Herr BzStR Maack  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:09 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Seitens des Bezirksstadtrates Maack wird sein Konzept einer Mieterberatung für Reinickendorf vorgestellt. Der Berliner Mieterverein begründet, warum er sich an der Ausschreibung nicht beteiligt hat. Im Anschluss erfolgt die Diskussion mit den Fraktionen. Eine Vertiefung erfolgt in der folgenden Sitzung des BOV-Ausschusses.

 

Auf Wunsch von Herrn Lederle wird protokolliert:

 

Hervorzuheben ist, dass der Einlass von Herrn Lederle (Fraktion Die Linke), dass dieser energisch die Aussage des BzStR Maack zurückweist, die Große Anfrage der Fraktion Die Linke enthalte eine Falschbehauptung. Zum Zeitpunkt der Einreichung der Großen Anfrage war das der Wissenstand des Wissens aller Fraktionen. Herrn Lederle war es wichtig, dass diese Zurückweisung im Protokoll festgehalten wird.

 

  
 

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