Auszug - Nicht ausgeschöpfte Ansätze OG 42  

 
 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 5.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.04.2019, 17 Uhr, Raum 338
1874/XX Nicht ausgeschöpfte Ansätze OG 42
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Lederle, Felix - Fraktion Die Linke 
Drucksache-Art: Mündliche Anfrage
  
Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Ich frage das Bezirksamt:

 

Welche Erklärung hat das Bezirksamt dafür, dass der Bezirk Reinickendorf das Jahr 2018 mit insgesamt 11,901 Mio Euro nicht ausgeschöpften Ansätzen in der Obergruppe 42 (Beamtenbesoldung, Vergütung der Tarifbeschäftigten, Honorare für freie Träger - nicht die fremdfinanzierten) abgeschlossen hat, wohingegen - von einer Ausnahme abgesehen - alle anderen Bezirke diese Mittel (meist deutlich) besser abgerufen haben?

 

Beantwortung: Herr BzBm Balzer

  
 

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