Auszug - Benennung von Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für den bezirklichen Beirat am Dominikus-Krankenhaus Berlin-Hermsdorf GmbH  

 
 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 10.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: gewählt
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 08.04.2019, 17 Uhr, Raum 338
1817/XX Benennung von Mitgliedern der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf für den bezirklichen Beirat am Dominikus-Krankenhaus Berlin-Hermsdorf GmbH
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales 
Verfasser:Bezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales 
Drucksache-Art: Vorlage zur Beschlussfassung
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Sachverhalt:

 

Beschlussentwurf

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Als ständige Mitglieder für den bezirklichen Beirat am Dominikus-Krankenhaus Berlin-Hermsdorf GmbH werden die sechs Bezirksverordneten

 

CDU:Claudia SkrobekVertretung: Hans-Peter Marten

 

SPD:Gerald WalkVertretung: Maria-Angeles Eisele

 

AfD:Annerose SchrappVertretung: Rino Schmiedel

 

B90/Grüne:Elke KlünderVertretung: Klaus-Hinrich Westerkamp

 

FDP:Helena Radtke-RuizVertretung: Heinz-Jürgen Schmidt

 

Linke:Marion KheirVertretung: Deniz Seyhun

 

benannt.

 

Begründung

 

Mit der Gründung des Krankenhausbeirats am Dominikus-Krankenhaus soll ein umfassender Informations- und Meinungsaustausch gewährleistet werden. Dies könnte insbesondere dadurch gesichert werden, dass jede Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung im Beirat vertreten ist.

 

Nach § 2 der Geschäftsordnung für einen Krankenhausbeirat am Dominikus-Krankenhaus (Entwurf) soll daher der Beirat aus jeweils einem Vertreter oder einer Vertreterin einer Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bestehen. Diese Vertreter sind durch die Bezirksverordnetenversammlung zu benennen.

 

Rechtsgrundlage

 

keine

Haushaltsmäßige Auswirkungen

 

keine

 

 

 

Frank Balzer Uwe Brockhausen

BezirksbürgermeisterBezirksstadtrat

 

einstimmig gewählt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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