Auszug - Zugang für Pflegedienste  

 
 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1807/XX Zugang für Pflegedienste
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Westerkamp, Klaus-Hinrich / Klünder, Elke - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art: Empfehlung per Dringlichkeit
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Klünder begründet den Antrag für B90/Grüne. Es erfolgt eine Diskussion über die Problematik und über die vom Ältestenrat beschlossene Federführung (BOV).

 

Einstimmig Annahme.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den kommunalen Wohnungsunternehmen dafür einzusetzen, dass vor Ort tätigen Pflegediensten der Zugang zu den Parkplätzen der jeweiligen Wohnanlagen ermöglicht wird.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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