Auszug - Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 04.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1047/XX-01 Stand der Beziehungen zu den Reinickendorfer Partnerstädten
   
 
Status:öffentlichBezüglich:
1047/XX
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:SPD-Fraktion - Käber, Marco / Koch, Thorsten 
Drucksache-Art: Entschließungsantrag
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:55 Uhr

 

  • Herr Siesmayer bittet die Drucksache zu erledigen, weil dem Ansinne des Antrages Folge geleistet wurde. Man wollte nur noch dem bereits feststehenden Gesprächstermin abwarten. Herr Siesmayer berichtet, dass seines Wissens nach dieser Termin stattgefunden hat , insofern ist damit das Ersuchen umgesetzt worden.

 

  • Frau Senftleben stimmt Herrn Siesmayer zu, das Gespräch hat ausführlich stattgefunden, sodass sie der Auffassung ist, dass die Drucksache erledigt ist.

 

  • Frau Burk bittet um Vertagung, da Herr Käber (Fraktionsvorsitzender) abwesend ist und sie möchte vorab mit ihm Rückkopplung halten, ob Drucksache erledigt erklärt werden kann.

 

  • Die Ausschussmitglieder beschließen einstimmig die Vertagung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Fraktionen sowie ihre einzelnen Mitglieder intensiver in die Pflege der Städtepartnerschaften des Bezirks einzubeziehen.

Dazu wird das Bezirksamt zudem ersucht, bei seinen Gesprächen/Kontakten mit den Partnerschaften engagiert auf die Beteiligung der kommunalpolitischen Gremien hinzuwirken.

Bei der Planung von Begegnungen, die das Bezirksamt in Berlin verantwortlich organisiert, sollen die Bezirksverordnetenversammlung, ihre Fraktionen und die einzelnen Mitglieder durch frühzeitige Beteiligung eingebunden werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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