Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Ersuchen – Drs. Nr. 1608/XX

Verkehrssicherheit an der Treuenbrietzener Straße

Der Dringlichkeit wird bei Enthaltung der FDP-Fraktion einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.28 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Empfehlung -  Drs. Nr. 1617/XX

ALLRIS verändern

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.22 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Vorstand der BVV

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Empfehlung -  Drs. Nr. 1618/XX

ALLRIS verändern II

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.23 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Vorstand der BVV

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen -  Drs. Nr. 1619/XX

Baustellenampel umpositionieren

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.29 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Verkehrsausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Ersuchen -  Drs. Nr. 1621/XX

Projektmittelfonds sinnvoll gestalten

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.30 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Schulausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeiträge:

Herr Käber, Herr Siesmayer

Empfehlung -  Drs. Nr. 1626/XX

Kindergartenbroschüre "Ene, mene, muh - und raus bist du!"

Der Dringlichkeit wird mehrheitlich zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.24 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Empfehlung – Drs. Nr. 1631/XX

Mülleimer an der Schulzendorfer Str. 65a

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 13.25 einsortiert.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Annahme

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeiträge: Herr Käber, Frau Senftleben

Ersuchen – Drs. Nr. 1632/XX

Umwidmung von Haushaltsmitteln für Bedarfe von Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Unterstützung von jungen Menschen beim Start in ein eigenverantwortliches Wohnen und Leben

Der Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 12.31 einsortiert.

Die Fraktion Die Linke beantragt die Drucksache gemeinsam mit TOP 5.6 aufzurufen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

Redebeitrag: Herr Käber