Auszug - Nachtruhe im Dannenwalder Weg  

 
 
15. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 3.30
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1181/XX Nachtruhe im Dannenwalder Weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Empfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einbringung eines Änderungsantrages:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Dannenwalder Weg, zwischen Wilhelmsruher Damm und westlich der Schorfheidestraße, zwischen 22 Uhr und 6 Uhr zur besseren Nachtruhe der Anwohnerinnen und Anwohner Tempo 30 gilt.

 

Ablehnung mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf dem Dannenwalder Weg, zwischen Wilhelmsruher Damm und Schorfheidestraße, zwischen 22 Uhr und 6 Uhr zur besseren Nachtruhe der Anwohnerinnen und Anwohner Tempo 30 gilt.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 8 (CDU/AfD)   Enthaltung: 0

  
 

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