Auszug - Illegalen Handel vor Trödelmarkt in Wittenau unterbinden  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.5
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 16.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0822/XX Illegalen Handel vor Trödelmarkt in Wittenau unterbinden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias/Wohlert, Björn 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

-          Diskussion – andere Standorte erscheinen für Schwerpunkteinsätze gegenwärtig wichtiger, so Frau Burk und Herr Walk

-          Herr Wohlert bietet Erledigung an

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für drei Monate wöchentlich den illegalen Handel auf öffentlichem Straßenland vor dem sonntäglichen Trödelmarkt am Wilhelmsruher Damm zu kontrollieren und mit Platzverweisen gegenüber den Händlern zu ahnden. Anschließend sollen im Ordnungsausschuss die Ergebnisse und gegebenenfalls weitere Schritte beraten werden.
 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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