Auszug - Waste Watcher für Reinickendorf  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 16.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0819/XX Waste Watcher für Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias/Weichert, Wolfgang/Wohlert, Björn 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

-          Stellungnahme von Herrn BzStR Maack: Es soll acht neue Mitarbeiter geben, was eine Anpassung des Stellenschlüssels bedeutet; vorerst keine Stelle vom Senat für Waste Watcher, da es noch an einer Stellenbeschreibung fehlt. Ziel der Bezirke ist ein Aufwuchs von Mitarbeitern beim Ordnungsamt. Der personelle Ausbau wird allerdings erst ab dem Jahr 2020 erwartet.

-          Frage von Herrn Huhn: vielleicht doch Möglichkeit der zwischenzeitlichen Berichterstattung im Ausschuss

Antwort von Herrn BzStR Maack: erklärt noch einmal, wie es gemacht werden soll – Ausbildung von regulärem Personal beim Ordnungsamt geht schneller als die von Waste Watchern – Beginn/Einstellung/Ausbildung könnte schon 2019 erfolgen.

-          allgemeine Diskussion

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die sogenannten "Waste Watcher", für die das Land Berlin zusätzlich 8,5 Stellen pro Bezirk zur Bekämpfung der Vermüllung schaffen will, so schnell wie möglich im Reinickendorfer Ordnungsamt einzusetzen. Zudem soll mit dem Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungsamt- und Verwaltungsangelegenheiten über die Planung von Einsatzschwerpunkten beraten werden.
 

Erledigung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

  
 

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