Auszug - Bericht Rechtsextremismus etc. in Reinickendorf 2016  

-          Frage von Herrn Augner: Wer hat beim Thema Rechtsextremismus Zuarbeit geleistet? Wie sahen die Zuarbeiten aus?

-          Antwort Herr BzStR Maack: Erläuterung/Erklärung

-          Frage von Herrn Walk: Wer hat von der Abteilung des Herrn BzStR’es Maack mitgewirkt bei Themen wie ID / Reichsbürger?

-          Herr BzStR Maack: Erklärungen

-          Frage von Herrn Augner: Sind alle Informationen in den Bericht eingeflossen? Warum werde die AfD im Bericht nicht genannt?

-          Antwort Herr BzStR Maack: Alle Informationen sind eingeflossen, soweit bekannt. Für die Erwähnung der AfD habe kein Anlass bestanden.

-allgemeine Diskussion

-          Herr BzStR Maack sagt die Bereitstellung der Zuarbeiten der zivilgesellschaftlichen Akteure zu.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Sachverhalt:

Ich bitte, zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß § 15 BezVG wird berichtet:

Das Bezirksamt legt den Bericht zum Thema

-         rechtspopulistische und rechtsextreme Gruppen und Parteien, deren     

         Aktivitäten und Infrastruktur,

-         Fälle von rechter Gewalt und politisch motivierter Straftaten,

-         zivilgesellschaftliche Gruppen, Verbände, Vereine etc. die sich gegen          Rechtspopulismus und Rechtsextremismus engagieren,

-         bezirkliches Engagement gegen Rechtspopulismus und  

         Rechtsextremismus

für das Jahr 2016 vor. In diesem Bericht sind sowohl die Ausführungen der einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes und die Erfahrungen der bezirklichen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen eingeflossen als auch die Erkenntnisse von Polizei, Staats- und Verfassungsschutz sowie des Registers Reinickendorf.

Der Bericht wird zeitnah auf der Internetseite des Bezirksamtes Reinickendorf veröffentlicht.

Frank Balzer

Bezirksbürgermeister

Kenntnisnahme