Auszug - Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0287/XX Tegeler Hafenfest bürgerfreundlich gestalten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-BüroAfD-Fraktion
Verfasser:AfD-FraktionWiedenhaupt, RolfMeckes, Klaus-DieterAdrian, Sven 
Drucksache-Art:Antrag per DringlichkeitAntrag per Dringlichkeit
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 19:09 Uhr

 

-Herr Huhn weist auf Erledigungsvorschlag des mitberatenden Ausschusses hin

 

-Frau Burk: für zukünftiges Hafenfest müssen Ergebnisse der Evaluation 2017 vorliegen, BVV sollte Rahmen für Hafenfest vorgeben

 

-Her Augner weist ebenfalls darauf hin, dass Zeit für Planungen des Hafenfestes 2018 knapp werde, hebt frühzeitige Beteiligung von Politik und Anwohnerinnen und Anwohnern als wichtigen Aspekt hervor

 

-im Anschluss folgt ausführliche Diskussion, in der Bedeutung der Beteiligung von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie der kulturelle Aspekt des Hafenfestes übereinstimmend für wichtig erachtet werden

 

-Herr Wiedenhaupt spricht sich für Durchführung einer BOV-Ausschusssitzung im Januar mit Beteiligung des Veranstalters sowie der Anwohnerinnen und Anwohner aus

 

-Herr Koch beantragt, über den eingebrachten Vorschlag abzustimmen

 

-Herr Huhn sagt zu, sich darum bemühen zu wollen, eine Abstimmung sei überflüssig

 

-Widerspruch von Herrn Koch, der BOV-Ausschuss solle das Begehr an den Veranstalter richten, an einer Sitzung teilzunehmen, Diskussion hierzu

 

-Herr Huhn hält fest, dass möglichst zwischen dem 15. und 30. Januar des nächsten Jahres im Rahmen des BOV-Ausschusses eine Sitzung stattfinden solle, in der das Thema „Hafenfest“ besprochen und zu der Anwohnerinnen / Anwohner, der Veranstalter und das Bezirksamt eingeladen werden, der Termin werde in Absprache mit den Einzuladenden festgelegt

 

-fraktionsübergreifende Zustimmung


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die diesjährige Verlängerung der Veranstaltung auf 10 Tage zu unzumutbaren Belastungen der Anwohner aus Lärmschutzgründen, Müll-Belästigungen sowie sonstigen Beeinträchtigungen geführt haben und wird aufgefordert der BVV zeitnah einen Vorschlag für die Veranstaltungsdurchführung 2018 zu unterbreiten sowie die Anwohner rechtzeitig und umfaßend einzubeziehen.

 

Erledigung

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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