Auszug - Radhaus Reinickendorf  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur
TOP: Ö 3.7
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur Beschlussart: gegenstandslos
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0366/XX Radhaus Reinickendorf
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke, Jahn, David 
Drucksache-Art:EmpfehlungEmpfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:41 Uhr

 

  • Herr BzBm Balzer: bereits ähnlicher Antrag in der letzen Wahlperiode beschlossen; kein Platz für Radhaus an S / U Bahnhof Wittenau vorhanden
  • Disskussion der Fraktionen über Platzangebot in Reinickendorf und inwieweit Antrag zugestimmt werden könne
  • Anregung für den Ältestenrat: Antrag solle in den Verkehrs- oder Bauausschuss überwiesen werden

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Standort Wittenau für ein Fahrradparkhaus ("Radhaus") zu bewerben, da der Senat nach eigenen Angaben den Bau von Fahrradparkhäusern in Berlin prüft und geeignete Standorte sucht.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur hat sich für nicht zuständig erklärt.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

 
 

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