Auszug - Integrationsprojekt "Himmel und Erde" auf Sportvereine ausweiten  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0404/XX Integrationsprojekt "Himmel und Erde" auf Sportvereine ausweiten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:CDU-Fraktion - Siesmayer, Tobias/Wohlert, Björn 
Drucksache-Art: Ersuchen
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wohlert begründet für die CDU-Fraktion die Drucksache 0404/XX. Aufgrund des Erfolges des Projektes „Himmel und Erde“ soll es auf Sportvereine ausgeweitet werden.

 

Bündnis 90/Die Grünen empfiehlt die Ablehnung des Antrages, da aus deren Sicht die Intention mit diesem Antrag nicht erreicht wird. Die SPD schließt sich der Auffassung der Grünen an.

 

Herr Wohlert begründet erneut den Antrag und erklärt, dass die Intention des Antrages dahin geht, dass die Sportvereine eingebunden werden sollen. Er klärt auf, dass es nicht um eine Verpflichtung geht, sondern um eine Ausweitung des Projektes.

 

Die FDP lobt das Projekt „Himmel und Erde“ und weist darauf hin, dass der Antrag im Sportausschuss bereits geändert wurde und alle Fraktionen die Änderung mitgetragen haben. Die Änderung geht in Richtung, das Projekt auf alle Sportvereine auszuweiten. Die FDP spricht sich für den Antrag in der geänderten Fassung aus.

 

Die CDU bedauert die unterschiedliche Interpretation des Antrages durch Anwesende. Mit der geänderten Fassung aus dem Sportausschuss sind die Bedenken der SPD und Grüne nicht mehr gegeben.

 

Die FDP unterstützt den Änderungsantrag und teilt weiterhin die Intention der CDU und sieht die Bedenken der SPD und Grüne und Linke nicht.

 


Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Projektes "Himmel und Erde" geeignete Aktionen zu Gunsten derjenigen Sportvereine, die aufgrund der Unterbringung geflüchteter Menschen auf die Nutzung von Sporthallen verzichten mussten, anzuregen und durchzuführen.

 

Ablehnung mit Mehrheit


Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU   dagegen: SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   Enthaltung: /

 
 

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