Auszug - 18:00 Uhr - Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Herr BzStR Maack  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 06.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:20 Uhr

 

-Herr BzStR Maack gibt einen allgemeinen Überblick über den Entwurf des Haushaltsplans der Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, dabei werden insbesondere folgende Punkte hervorgehoben:

 

  • Personalaufstockungen innerhalb der Abteilung: 8,5 (bisher temporäre) Stellen für Bürgerämter, die ab 2018 verstetigt werden, 1 Stelle im Bereich Wohnungsamt, Anhebung der Mitarbeiterstellen im Standesamt von E 5 auf E 6 (Bezahlung erfolgte bereits nach E 6), Aufstockung der Stellen der stellvertretenden Filialleiterinnen / Filialleiter von A 7 auf A 8, Schaffung einer neuen Stelle im Kopfkapitel, Aufgabenstellung: Betreuung der IT und von IT-Projekten, Einstellung von 100.000 € im Titel 428 01 für kurzfristig einzusetzendes Personal

 

-es folgt eine Fragerunde der Ausschussmitglieder, u. a. nach folgenden Themenbereichen:

 

  • Auswirkungen der Absenkung der Mittel für baulich-technische Unterhaltung auf den Bestand der Dienstgebäude der Abteilung
  • Ergibt sich erhöhter Personalbedarf aus dem Gesetzesbeschluss „Ehe für alle“?
  • Gewinner-/Verliererprodukte der KLR (Kosten- und Leistungsrechnung)
  • Einsatz von zusätzlichen Mitteln: In welchen Bereichen ist der Einsatz von zusätzlichen Mitteln bzw. zusätzlichem Personal vorgesehen?
  • Entwicklung der Einnahmen aus Gebühren
  • Nachfragen zum Aufwuchs bei der Sachmittelausstattung

 

-Sitzungspause von 18:45 Uhr bis 18:50 Uhr

 

  
 

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