Auszug - Service des Bezirks für junge Eltern verbessern Mitberatung: BOV-A., JHA  

 
 
53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1241/XIX Service des Bezirks für junge Eltern verbessern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Stephan Schmidt
Olaf Schmidt
Eberhard Schönberg		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:31 Uhr

 

Herr Dr. Lühmann informiert über die Mitberatungsergebnisse der mitberatenden Ausschüsse für Jugendhilfe sowie Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten, die sich beide für die Annahme der Drucksache ausgesprochen haben.

 

Herr Schmidt begründet nachfolgend das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Seitens der Ausschussmitglieder besteht kein weiterer Erörterungsbedarf.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1241/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob die Antragstellung zu einer Geburtsurkunde und auf Gewährung des Elterngeldes gemeinsam und gleichzeitig an einer Stelle erfolgen kann.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

  
 

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