Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
53. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 16.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 18:19 Uhr

 

Herr BzBm Balzer berichtet über die Fortschreibung der Globalsumme 2017, die zu keinen Einschränkungen in der Ausführung des bezirklichen Haushaltsplans führe. Zusätzliche Mittel in Höhe von ca. 6 Mio. Euro, insbesondere für die Hilfen zur Erziehung, werden im T-Teil etatisiert.

 

Herr Westerkamp fragt nach, ob das Bezirksamt Möglichkeiten habe, den freien Trägern die Durchführung von Tarifanpassungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ermöglichen. Er bezieht sich dabei auf einen entsprechenden Beschluss des Haushaltsausschusses.

 

Hierzu führt Herr BzBm Balzer aus, dass solche Tarifanpassungen in der Globalsumme nicht berücksichtigt seien. Der Beschluss des Haushaltsausschusses sei umgesetzt worden, führe jedoch nicht zu einer Automatisierung des Verfahrens, es erfolge keine Fortschreibung der Tarifsteigerungen, hält er abschließend fest.

 

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang