Auszug - Keine Budgetkürzung für Nachnutzung Flughafen Tegel  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.7
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1114/XIX Keine Budgetkürzung für Nachnutzung Flughafen Tegel
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Torsten Hauschild
Andreas Rietz
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:EmpfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:39 Uhr

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache  Nr. 1114/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen dafür einzusetzen, die derzeit in der Haushaltsplanung vorgesehenen Kürzungen im Budget für die Planungen im Rahmen der Nachnutzung des Flughafens Tegel zurückzunehmen und dort Mittel in der ursprünglich vorgesehenen Höhe einzustellen, um eine zeitnahe Umsetzung der ersten Bauphase sicherzustellen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)                            dagegen: 0                            Enthaltung: 0

  
 

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