Auszug - Information zur Verhinderungspflege  

 
 
44. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 5.5
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 10.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1117/XIX Information zur Verhinderungspflege
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B90/Grüne/CDUBezirksamt - Abt. Wirtschaft, Gesundheit u. Bürgerdienste
Verfasser:Torsten Hauschild
Claudia Peter
Stephan Schmidt		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beginn: 17:23 Uhr

 

-          Herr BzStR Brockhausen – Bekanntgabe zu den neuen rechtlichen Regelungen zur Verhinderungspflege wurde bereits durch Bezirksamt in verschiedenen Sitzungen Gremien, Fortbildungen, AG-Altenhilfe, Träger sowie über Pressemitteilung vorgenommen.

Herr BzStR Brockhausen will ausdrücklich nicht gegen den Antrag sprechen, bietet trotz bereits erfolgter Aktivitäten eine nochmalige Presseerklärung an.

-          Herr Gewies – Antrag ein Ersuchen

-          Fraktionen stimmen zu.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1117/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, über die Öffentlichkeit pflegende Angehörige in Reinickendorf auf das deutlich ausgeweitete staatliche Angebot der Verhinderungspflege aufmerksam zu machen.

 

in folgender geänderter Fassung als Ersuchen anzunehmen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, über die Öffentlichkeit pflegende Angehörige in Reinickendorf auf das deutlich ausgeweitete staatliche Angebot der Verhinderungspflege aufmerksam zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, B 90/Die Grünen)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

 

  
 

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