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Auszug - Wahrung der Intimsphäre bei der Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen sicherstellen Federführung: Integrations-A.
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Beginn: 17:08 Uhr
- Begründung zur Drucksache Herr Käber - Fraktion B 90/Die Grünen und CDU signalisieren Zustimmung Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Ausschuss für Integration einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1086/XIX –
Sachverhalt:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Land Berlin dem Beispiel anderer Bundesländer folgt und zukünftig zur Altersbestimmung bei jungen geflüchteten Menschen auf die Begutachtung des Genitalbereiches verzichtet.
anzunehmen. Abstimmungsergebnis:
dafür: 13 (CDU, SPD, B 90/Die Grünen) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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