Auszug - Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt  

 
 
48. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0501/XIX Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Gilbert Collé
Nicole Borkenhagen
Kurt Boeck		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
  
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:07 Uhr

 

Herr Westerkamp geht in seinen Äußerungen auf die Vorlage zur Kenntnisnahme (VzK) ein und fragt, inwieweit eine neue Ausschreibung für Elektrofahrzeuge für den bezirklichen Gebrauch in Betracht gezogen werde.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass die Antwort in der VzK auf der Ausschreibung im Februar beruhte. In der Presse wurde berichtet, dass Pankow und Reinickendorf aufgrund der hohen Kosten den Einsatz von Elektrofahrzeugen ablehnen. Infolge sei ein Autohaus aus Reinickendorf auf ihn zugekommen. Auch die Agentur für Elektromobilität, die seit zwei Wochen mit BMW (BMW i3 und ein BMW i3 extender) ein spezielles Angebot bereitstellen, bieten Fahrzeuge für bezirkliche Möglichkeiten nun an. Dieses Angebot soll von der Bundesregierung subventioniert werden und bei einer monatlichen Finanzrate von ca. 137 € liegen. Auch in der Abteilung von Herrn BzStR Brockhausen bestehe Bedarf. Die neuen Angebote werden geprüft. Zurzeit bestehen jedoch noch weitestgehend Leasingverträge bis zu drei Jahren für die vom Bezirksamt genutzten Fahrzeuge.

 

Herr Dr. Lühmann nimmt die Bitte von Frau Burk auf, das Thema Elektrofahrzeuge als Besprechungspunkt auf die nächste Sitzung zu nehmen, damit über den aktuellen Sachstand dann wieder berichtet werden könne.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 0501/XIX – zur Kenntnis.

  
 

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