Auszug - 18:00 Uhr - Herr BzBm Balzer Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal  

Herr BzBm Balzer berichtet über das positive Gesamtergebnis der Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal, das auch nach erfolgter Normierung positiv geblieben sei. Das gehe auf die sehr guten Ergebnisse der einzelnen Ämter, u. a. des Sportamtes, des Seniorenbereiches sowie der Serviceeinheiten, zurück sowie auf die Personalreduzierungen innerhalb der Abteilungen und weitere durchgeführte Maßnahmen, u. a. auf die Abgabe von Räumen. Die defizitären Abteilungen seien mit dem Gewinn seines Dezernats unterstützt worden, um alle Angebote des Bezirksamtes aufrechterhalten zu können, so Herr BzBm Balzer. Insbesondere die Verausgabung aller zur Verfügung gestellten Mittel im Bereich FM sei als künftige Herausforderung zu betrachten, führt er aus. Anschließend informiert er über Veränderungen innerhalb seiner Abteilung: der IT-Service sei beim FM angesiedelt worden. Nahezu alle Soft- und Hardware-Umstellungen seien erfolgreich abgeschlossen, der Bezirk sei im Bezirksvergleich sehr gut aufgestellt. Im Personalbereich stelle sich die ausreichende Einstellung von Personal als schwierige Aufgabe aufgrund der hohen Fluktuation dar. Behördenübergreifend finde eine Abwerbung von Personal statt. Herr BzBm Balzer verteilt eine Übersicht an alle Ausschussmitglieder über den Sachstand des VzÄ-Abbaus II. Quartal 2015. Er weist auf die Zahlen der letzten Spalte hin und erklärt, dass der Bezirk sein Abbaukonzept zurzeit übererfülle. Die Nachfrage von Herrn Huhn, ob akute Risiken für das erwartete Jahresergebnis 2015 gesehen werden verneint Herr BzBm Balzer. Er berichtet, dass die Ansätze für Bewirtschaftungsausgaben im Hinblick auf mögliche Kostensteigerungen, z. B. aufgrund von Erhöhungen der Reinigungsintervalle in Schulen, auskömmlich ausgestattet worden seien.

Herr Westerkamp bittet um Auskunft, ob das Bezirksamt aufgrund der hohen Fluktuation beabsichtige, verstärkt auszubilden. Er wirft des Weiteren die Frage auf, ob die Gründung weiterer Ausbildungsgänge sinnvoll sei.

Hierzu führt Herr BzBm Balzer aus, dass die Bindung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Bezirk erreicht werden müsse. Der Bezirk bilde bereits über Bedarf aus, da die Senatsverwaltung für Finanzen die zentrale Finanzierung dieses Personenkreises zugesagt habe.

Im Anschluss daran fragt Herr Hauschild nach, wie viele Räume bzw. Gebäude, die vom Bezirk genutzt werden, angemietet seien. Er geht in diesem Zusammenhang auf den Eigentümerwechsel des Tegel-Centers ein.

Hierzu führt Herr BzBm Balzer aus, dass für das Tegel-Center ein Mietvertrag über fünf Jahre mit einer vereinbarten Festmiete sowie einer Option um Verlängerung für fünf weitere Jahre bestehe. Die übrigen Haupthäuser des Bezirksamtes befinden sich im bezirklichen Besitz. Angemietete Räumlichkeiten seien kaum vorhanden (z. T. Bürgerämter).

Nachfolgend fragt Frau Burk nach dem Gebäudezustand der bezirklichen Einrichtungen.

Herr BzBm Balzer antwortet, dass kostspielige Sanierungen, die aus einer eigentlich kleinen Maßnahme erwachsen, nicht auszuschließen seien. Er führt als Beispiel den Fall von Deckensanierungen an, bei denen Asbest gefunden werde. Auch über diverse Programme, wie z. B. das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm, solle die Umsetzung von Maßnahmen vorangebracht werden.

Herr Westerkamp wirft vor dem Hintergrund der sich schwierig gestaltenden Rekrutierung von geeignetem Personal die Frage auf, ob es nicht sinnvoll sei, dass sich der Bezirk zukünftig mit der Möglichkeit der Wahrnehmung von bezirklichen Aufgaben mit externem Personal beschäftige. Des Weiteren bittet er zur 1. Lesung um Zusammenstellung der Anmeldungen aus dem Bezirksamt im Hinblick auf die zwei frei zu vergebenden Stellen aus dem Programm „SIWA“.

Herr BzBm Balzer geht in Beantwortung der von Herrn Westerkamp eingebrachten Fragen auf die Schwierigkeiten ein, die bei der Einstellung von geeignetem Personal, insbesondere in den Fachrichtungen, bestehen. Ein anderes Problem bilde die Fluktuation von Verwaltungspersonal. Der Bezirk versuche, seine Attraktivität als Arbeitgeber durch Stärkung der sog. „weichen Faktoren“ (attraktiver Arbeitsplatz, Gesundheitsmanagement etc.) zu steigern.

Anschließend berichtet Herr Herting ausführlich über den Stand der Ausschöpfung der Ausbildungsmittel. Im Jahr 2014 konnten Mittel in Höhe von 100.000 Euro nicht ausgeschöpft werden, zurückzuführen sei dies u. a. auf die Schwierigkeiten bei der Besetzung von sechs Ausbildungsstellen für Gärtnerinnen und Gärtner. Im Jahr 2015 werden Ausbildungsmittel in Höhe von knapp unter 100.000 Euro voraussichtlich nicht ausgeschöpft werden können. Dies resultiere auch aus dem erkennbaren Trend bei den Auszubildenden, ihre Ausbildungszeit zu verkürzen. Des Weiteren geht Herr Herting auf die Finanzierung von Auszubildenden durch die Senatsverwaltung für Finanzen ein. Voraussetzung für diese Finanzierung sei die Erfüllung der Voraussetzung, dass die ausgelernten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Beendigung ihrer Ausbildung zur landesweiten Verwendung gemeldet werden müssen. Nachfolgend geht er auf die Stärkung der Ansätze für Fortbildungen und Gesundheitsmanagement ein.

Die Nachfrage von Frau Burk nach den Gründen für die hohe Zahl von Verkürzern wird von Herrn BzBm Balzer und Herrn Herting beantwortet.

Herr Huhn weist auf einen Fehler in der verteilten Übersicht zum VzÄ-Abbau II. Quartal 2015 bei der Abt. Finanzen, Liegenschaften und Personal hin. Er bittet zur 1. Lesung um Vorlage einer überabeiteten Tabelle, ergänzt um den IST-Stand 01.09.2015.

Herr Herting geht nicht davon aus, dass die Zahlen hinsichtlich des IST-Standes 01.09.2015 bereits zur 1. Lesung vorliegen werden.

Die Nachfrage von Herrn Westerkamp, ob im Rahmen der Finanzierung von Auszubildenden durch die Senatsfinanzverwaltung auch eine Co-Finanzierung der Praxisanleiter stattfinde, verneint Herr BzBm Balzer.