Auszug - Verkehrsberuhigung in der Namslaustraße  

 
 
11. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 2.7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 26.06.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0415/XVII Verkehrsberuhigung in der Namslaustraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PDSVerkehrsausschuss
   
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Frank Marten Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Herr BzStR Dr

Herr BzStR Dr. Wegner verweist in seinen Ausführungen auf die Drucksache Nr. 583/XVII, die am 14.05.2003 in der 18. Sitzung seitens der BVV beschlossen wurde. Zwischenzeitlich hat das Bezirksamt eine Vorlage zur Kenntnisnahme beschlossen, die Bestandteil der Einladung zur 19. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung sein wird.

 

In der anschließenden kurzen Beratung zur Drucksache gehen die Ausschussmitglieder auf die Formulierung “Schleichweg” im Absatz 2 ein. Herr Drews weist darauf hin, dass der Absatz 1 schon beschlossen wurde. Er schlägt daher vor den Absatz 1 zu streichen. Herr Teller schlägt eine absatzweise Abstimmung vor.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Streichung des Absatzes 1 wird mit Mehrheit (1 / 13 / 0) zugestimmt.

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen mit Mehrheit (13 / 0 / 1) der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die – Drucksache Nr. 415/XVII –abzulehnen.

 

  
 

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