Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

 
 
38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 09.02.2015, 17:00 Uhr, Raum 338
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Collé beantragt nach § 59 (5) GO BVV die Einräumung eines dreiminütigen Rederechts für die Vertrauenspersonen des Einwohnerantrages (TOP 7.19, Drs. 0814/XIX).

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

 

Redebeiträge:

Herr Collé, Herr St. Schmidt

 

 

Beschlussempfehlung - Drs. Nr. 0918/XIX

Übertragung des Betriebes und der Unterhaltung der mobilen Kinderfreizeiteinrichtung „Spielmobil Bollerwagen“ im Bezirk Reinickendorf durch einen anerkannten freien Träger der Jugendhilfe voraussichtlich ab 01.03.2015 gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 10 Bezirksverwaltungsgesetz

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 10.11 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

 

Vorlage zur Kenntnisnahme - Drs. Nr. 0955/XIX

Schulentwicklungsplan 2015 bis 2019

 

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 7.32 einsortiert.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

vertagt

 

 

 

  
 

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