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Auszug - Register in Reinickendorf einrichten
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Es wird folgender Beschluss gefasst:
Gemäß Konsensliste Annahme
Sachverhalt:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen Träger zu finden, der mittels der vom Senat zur Verfügung gestellten Mittel zusätzlich zum Bericht über Rechtsextremismus ein Register einrichtet. Das einzurichtende Register soll rassistische, rechtsextreme, rechtspopulistische, antisemitische, „lbgtiq“-feindliche und ähnlich diskriminierend motivierte Vorfälle erfassen, unabhängig davon, ob diese zur Anzeige gebracht wurden. Dieses Register sollte denen entsprechen, die bereits in sieben Berliner Bezirken (Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln, Pankow, Treptow-Köpenick), initiiert wurden. Eine überbezirkliche Kooperation mit den bestehenden Berliner Registern, zum Ausbau eines Netzwerks, ist anzustreben. |
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