Auszug - Gleisbett aus dem Gehweg entfernen  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 10.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Familienzentrum Letteallee
Ort: Letteallee 82-86, 13409 Berlin
0668/XIX Gleisbett aus dem Gehweg entfernen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt - Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung u. Gewerbe
Verfasser:Gilbert Collé
Ulf Wilhelm
Marco Käber
 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Wilhelm begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Wilhelm begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

Die im Gehweg befindlichen Gleise stellen seiner Ansicht nach eine Gefährdung für den Fuß- und Radweg dar und sollen auf Kosten des ehemaligen Eigentümers der Gleise entfernt werden.

 

Diesbezüglich erklärt Herr BzStR Lambert, dass es sich um ein planfestgestelltes Bahngelände handele und die Kosten zur Entfernung der Gleise durch das Bezirksamt getragen werden müssen. Zudem sei das Bezirksamt gegenüber der Bahn verpflichtet, die derzeitige Situation nach der Entfernung wieder herzustellen, wenn eine Nutzung der Gleise durch die Bahn angestrebt werde.

Zum Schutz der Bürger könne eine entsprechende Ausbesserung der Stelle durchgeführt werden. Nach einer Ortsbegehung werde er im Ausschuss berichten.

 

Herr Wilhelm fragt nach, aus welchen Gründen die Gleise aus der Fahrbahn der Thyssenstraße entfernt werden konnten.

Herr Hampel bittet zu prüfen, ob die Gleise sich im Eigentum des Bezirks befinden.

 

Hierzu teilen Herr BzStR Lambert und Herr Helmuth-Paland mit, dass in der Thyssenstraße die Gleise auf Kosten des Bezirksamtes entfernt und gegenüber der Bahn mit Unterschrift versichert wurde, die Gleise bei Reaktivierung durch die Bahn an der ursprünglichen Stelle ebenfalls auf eigene Kosten wieder einzusetzen.

 

Herr Kubin unterbreitet den Vorschlag der Vertagung der Beratung, um noch offene Fragen bis zur nächsten Sitzung zu klären.

Herr Weser bittet um Mitteilung der zu erwartenden Kosten bei der Entfernung der Gleise in der nächsten Sitzung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0668/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Gehweg auf der östlichen Seite der Roedernallee in Höhe der Thyssenstraße das behelfsmäßig eingeebnete Gleisbett der seit Jahren stillgelegten Industriebahn zu entfernen und durch normale Gehwegplatten und Pflastersteine für den Radweg zu ersetzen, um vor allem Radfahrer vor den Bodenwellen zu schützen.

 

zu vertagen.

 
 

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