Auszug - Aufnahme des Rundweges und der Zuwegungen zum Rundweg des Poloplatzes in das öffentliche Wege- und Straßenregister  

 
 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 2.2
Gremium: Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 12.06.2003 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0566/XVII Aufnahme des Rundweges und der Zuwegungen zum Rundweg des Poloplatzes in das öffentliche Wege- und Straßenregister

Keine weitere Bearbeitung, da Ablauf der XVII. Wahlperiode!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bau-, GGM
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Hauschild begründet die Drucksache der antragstellenden Fraktion

Herr Hauschild begründet die Drucksache der antragstellenden Fraktion.

 

Herr BzStR Dr. Wegner erklärt, dass eine Widmung diesbezüglich möglich sei und geht auf diese ein. Des Weiteren weist er darauf hin, dass eine Sperrung Bußgelder zur Folge haben werde, da hier eine öffentliche Durchwegung auf privatem Grundstück vorliege.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die – Drucksache Nr. 566/XVII – als Empfehlung in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, dafür Sorge zu tragen, dass der Rundweg und die Zuwegungen zum Rundweg des Poloplatzes, die im Grundbuch eingetragenen öffentlichen Wege auf dem Pachtgelände des Erbbaupächters, in das Register der öffentlichen Wege und Straßen aufgenommen werden.


 

 
 

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