Auszug - Allgemeine Aussprache  

Herr Herting verteilt eine "Nachschiebeliste" zum Haushaltplanentwurf 2014 / 2015.

Herr BzBm Balzer ergänzt bezüglich der Beantwortung der Fragen der Fraktionen aus der "Nullten" Lesung, dass die Beantwortung der Fragen der SPD-Fraktion aufgrund des kurzfristigen Eingangs nicht zur heutigen Sitzung erfolgen könne. Des Weiteren weist er darauf hin, dass die Stellungnahmen des Bezirksamtes zu den eingebrachten Bürgeranliegen zurzeit kopiert und im Laufe der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt werden.

Herr Westerkamp bittet um die Darlegung der Hintergründe, die die Erstellung der Nachschiebeliste notwendig machen.

Herr Herting benennt in seiner folgenden Stellungnahme die erfragten Sachverhalte:

-              Reduzierung der Zuweisung (Globalsumme) infolge der technischen               Fortschreibung,

-              Ansatzänderungen bei den investiven Maßnahmen des Hoch- und Tiefbaus aufgrund der zwischenzeitlich erstellten Bauplanungsunterlagen bzw. geänderter Finanzierungsgegebenheiten,

-              Neuaufnahme eines investiven IT-Projektes (mit drei Teilprojekten) zur Erneuerung der gesamten Hard- und Software zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der IT-Arbeitsplätze im Bezirksamt,

-              weitere kleine Einzelsachverhalte bei den konsumtiven Sachausgaben

und erläutert diese ausführlich. Anschließend weist er auf einen Rechenfehler im Text der Vorlage hin, der zur BVV-Sitzung korrigiert wird.

Die nachfolgenden Fragen von Ausschussmitgliedern nach

-              dem Verbleib der ursprünglich vorgesehenen Einstellung von insgesamt 500.000 ? für diverse Maßnahmen an Schulen (z. B. Lauterbach-Schule),

-              der Finanzierung von mobilen Unterrichtsräumen für zwei Grundschulen                 und

-              der Einstellung von pauschalen Mehreinnahmen aufgrund der erwarteten, jedoch auf Landesebene noch nicht beschlossenen, Plafondaufstockung

werden ausführlich von Herrn BzBm Balzer beantwortet.

Herr Koch bittet um Konkretisierung des eingestellten Ansatzes beim Titel 812 61. Wie hoch ist der Anteil für Lizenzen, wie hoch der Anteil für technikbezogene Ausgaben?

Herr Herting sagt zu, die Antwort in der morgigen Sitzung nachliefern zu wollen.

Eine weitere Frage von Herrn Koch dahingehend, ob die Bauplanungsunterlagen (BPU) für alle anstehenden Projekte für die Jahre 2014 und 2015 erstellt wurden, wird von Herrn BzBm Balzer beantwortet, der in seinem Redebeitrag darauf hinweist, dass nur die Baumaßnahmen, für die keine BPU vorliegen, durch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses müssen.

Anschließend fragt Herr Collé im Bezug auf die anstehende IT-Erneuerung nach, ob Mittel für Schulungen der Anwenderinnen und Anwender für den Umstieg von Office 2003 auf Office 2010 vorgehalten werden.

Dies wird von Herrn Herting bejaht.