Auszug - Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 22.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Dr

Herr Dr. Lühmann eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und weist auf die den Haushaltsmitgliedern vorab übersandten ergänzenden Materialien für die Haushaltsberatungen hin:

 

-              Beantwortung von Herrn BzStR Höhne betr. "Hilfen zur Erziehung"

-              Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der "Nullten" Lesung

-              eingereichte Bürgervorschläge im Rahmen der Bürgerbeteiligung zur               Haushaltsplanaufstellung

-              Fragen der SPD-Fraktion aus der "Nullten" Lesung.

 

Die Antworten des Bezirksamtes auf die Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden als Tischvorlage verteilt.

 

Zum Prozedere schlägt Herr Dr. Lühmann vor, die Antworten des Bezirksamtes bei der Erörterung des jeweiligen Kapitels zu berücksichtigen. Hinsichtlich der Bürgerbeteiligung wäre eine Erörterung vor Eintritt in die Beratung des jeweiligen Haushaltsplanentwurfs sinnvoll, regt Herr Dr. Lühmann an.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen diesem Verfahren fraktionsübergreifend zu.

 

Herr Dr

 

  
 

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