Auszug - Aktionsplan Roma 2014/2015  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 5.1
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau Hiller-Ewers berichtet, dass der Senat derzeit ein einem Aktionsplan zur Einbeziehung ausländischer Roma arbeitet

Frau Hiller-Ewers berichtet, dass der Senat derzeit ein Aktionsplan zur Einbeziehung ausländischer Roma erarbeitet.

 

Herr BzStR Brockhausen schildert den aktuellen Stand. Der Plan wurde von der Landesregierung aufgestellt. Vor der Beschlussfassung wird er dem Rat der Bürgermeister (RdB) zur Stellungnahme vorgelegt. Dort wird über die Mittel und was die Bezirke leisten können diskutiert.

 

Auf Nachfrage von Frau Köppen teilt Herr Rabitsch mit, dass die zur Verfügung stehenden Mittel noch verhandelt werden müssen. Dies geschehe erst nach der Stellungnahme des RdB. Ihm sei aber die Information zugegangen, dass je nach Maßnahme 20.000 ? bis 500.000 ? zur Verfügung stehen könnten.

Es werden 4 grobe Handlungsfelder im vorläufigen Plan vom Senat genannt: Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum. Dazu wurden ca. 24 Maßnahmen vorgeschlagen.

Der Aktionsplan bezieht sich auf den Zeitraum 2014/2015.

 

Herr Rabitsch sagt zu, den Aktionsplan, sobald dieser veröffentlicht wird, den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

 

Frau Hiller-Ewers wird das Thema erneut auf die Tagesordnung nehmen, nachdem die Beratung im RdB erfolgt ist.

 

  
 

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