Auszug - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX - Servicestelle § 23 vertagt am: 14.08.2012  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 12.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0197/XIX Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX - Servicestelle § 23
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU/B90/GrüneBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Stephan Schmidt
Claudia Skrobek
Anke Petters
 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zuvor teilt Herr Käber mit, dass ihm für die Drucksache Erledigung signalisiert wurde

Herr Käber teilt mit, dass ihm zur Drucksache Erledigung seitens der antragstellenden Fraktion signalisiert wurde.

 

Frau Skrobek dankt Herrn BzStR Brockhausen für die Bekanntgabe der Servicestelle und erklärt die Drucksache hiermit für erledigt. Sie weist auf eine Pressemitteilung im Nordberliner hin.

 

Herr BzStR Brockhausen dankt für die Worte. Er berichtet, dass im Warte-TV der Bürgerämter auf das Angebot der gemeinsamen Servicestelle im Haus der AOK-Geschäftsstelle in der Müllerstraße hingewiesen werde. In dieser Servicestelle können Menschen mit Behinderung Rat suchen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 0197/XIX –

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich mit den zuständigen Stellen für die Einrichtung einer gemeinsamen Servicestelle nach § 23 SGB IX in Reinickendorf einzusetzen.

 

für erledigt zu erklären.

 
 

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