Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 13.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Auf Nachfrage von Frau Skrobek erklärt Herr BzStR Brockhausen, dass die Antwort von der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales bezüglich der Pflegestützpunkte noch aussteht

Auf Nachfrage von Frau Skrobek erklärt Herr BzStR Brockhausen, dass die Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales bezüglich der Pflegestützpunkte noch ausstehe.

 

Auf eine weitere Nachfrage von Frau Skrobek erklärt der inzwischen eingetroffene Herr BzStR Höhne, dass die beabsichtigte Kürzung bei der Finanzierung der Pflegestützpunkte nunmehr doch nicht vorgenommen würde.

 

Herr BzStR Höhne berichtet über folgende aktuelle Sachstände:

 

1.      Zum Antrag – Kostenübernahme durch das Sozialamt bei Heimaufenthalt – aus dem September 2012 sei die Vorlage zur Kenntnisnahme in Schlusszeichnung.

 

2.      Umstrukturierung der Mitarbeiter für die 142 vollstationären Einrichtungen

 

3.      Eröffnung der Obdachloseneinrichtung Wittenauer Straße

 

4.      Bevorstehende Übertragung der Obdachloseneinrichtung Kopenhagener Straße an den Träger Stadtmission.

 

Auf Nachfrage von Herrn Marten erklärt Herr BzStR Höhne, dass die neun Plätze im „Gute Nacht Cafe“ in der Jahnstraße in Hermsdorf im letzten Winter nicht komplett ausgelastet waren. Das Land Berlin habe zugesagt, in Berlin bis zu ca. 500 Kälteplätze der Bezirke im Wege der Basiskorrektur zu finanzieren. Für Reinickendorf besteht kein zusätzlicher Bedarf in den Außenbezirken, in Reinickendorf-West und -Ost stehen keine geeigneten Gebäude zur Verfügung.

 

  
 

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