Auszug - Gemeinschaftsschule im MV Stand der Projektvereinbarung  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 07.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Frau BzStR´in Schultze-Berndt verteilt die unterschriebene Projektvereinbarung an die Fraktionen

Frau BzStR´in Schultze-Berndt verteilt die unterschriebene Projektvereinbarung an die Fraktionen.

 

Herr Dzembritzki bittet darum, die Schulen bei den Planungen für die Räume durch das Facility Management zu unterstützen.

 

Auf die Nachfragen der Ausschussmitglieder bezüglich der Teilnahme von Herrn Dzembritzki an der Sitzung vom 30.05.2012, in der die Projektvereinbarung unterschrieben wurde, erklärt dieser, dass er von den Schulen eingeladen wurde.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt klärt auf, dass bei verwaltungsinternen Prozessen, wie dieser einer war, die Mitglieder der BVV nur nach Voranmeldung teilnehmen dürfen. Laut Stellungnahme des Rechtsamtes war dies eine nicht statthafte Einmischung.

 

Nach seinen Informationen sollten alle Fraktionen an der Sitzung teilnehmen, so Herr Dzembritzki.

 

Für die Zukunft wird vereinbart, dass die Teilnahme der BVV-Mitglieder an Sitzungen, an denen das Bezirksamt teilnimmt, vorab mit dem Bezirksamt kommuniziert wird.

Somit sollen künftig derartige Missverständnisse ausgeräumt werden.

 

Frau BzStR´in Schultze-Berndt berichtet über Meldungen von Eltern, die sich Sorgen wegen der Sicherheit ihrer Kinder bezüglich des Brandschutzes in der Hannah-Höch-Grundschule gemacht haben.

Die Prüfung des Brandschutzes wurde umgehend veranlasst. Als Ergebnis musste die Schule alle Brandlasten entfernen.

 

  
 

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