Auszug - Abt. Jugend, Familie und Soziales Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2 - Abt. Jugend, Familie und Soziales Kapitel 3910 - Allgemeine soziale Dienste Kapitel 3911 - Soziales - Allgemeine soziale Dienste Leistungen nach SGB XII außerhalb von EinrichtungenKapitel 3912 - Soziales - Allgemeine soziale Dienste Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen Kapitel 3940 - Soziale Wohnhilfe Kapitel 3960 - Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende Kapitel 3995 - Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Kapitel 4000 - Jugendamt Kapitel 4010 - Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Kapitel 4011 - Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit Kapitel 4020 - Jugendamt - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Kapitel 4021 - Jugendamt - Tageseinrichtungen für Kinder Kapitel 4030 - Jugendamt - Psychosoziale Dienste Kapitel 4040 - Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen  

Vor Eintritt in die Beratung erfolgt der Hinweis von Herrn Dr. Lühmann, dass die Erörterung der Personalentwicklungen bei der Behandlung des jeweiligen Abteilungshaushalts erfolgen solle.

Kapitel 3910                            Allgemeine soziale Dienste

Titel 525 01

Bezogen auf die Erläuterungen des Titels bittet Frau Petters um Darlegung der anstehenden organisatorischen Veränderungen im Bereich der Widerspruchsbearbeitung.

Herr Gaebel führt hierzu aus, dass seit dem 01.01.2012 eine zentrale Widerspruchsstelle mit Allzuständigkeit eingerichtet wurde und die dort eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kostenpflichtig fortgebildet werden mussten.

Titel 972 03

Herr Huhn fragt nach dem IST 2011.

Titel 684 20

Frau Petters bittet um Auskunft, von welchem Träger die Insolvenzberatung durchgeführt wird, und fragt nach der Höhe der Zuwendung sowie der Entwicklung der Fallzahlen.

Hierzu führt Herr Gaebel aus, dass der Deutsche Familienverband im Bereich der Insolvenzberatung tätig sei, und beantwortet die weiteren Nachfragen von Frau Petters ausführlich.

Titel 511 11

Aufgrund der Nachfrage von Frau Sollfrank erläutert Frau Hanwig-Köhler die Zusammensetzung des Ansatzes. In diesem Zusammenhang weist Herr Papist darauf hin, dass in diesem sowie im Titel 511 43 falsche Zahlen aufgeführt seien und gibt die korrekten Beträge bekannt.

Weitere Nachfragen hierzu werden detailliert von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

Titel 540 85

Frau Petters weist auf die falsche Jahresangabe im letzten Satz der Erläuterungen des Titels hin.

Kapitel 3911                            Soziales - Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach SGB XII

                                          außerhalb von Einrichtungen

Von Frau Petters und Frau Sollfrank werden die IST-Zahlen 2011 folgender Titel abgefragt:

Titel 119 36

Titel 162 10

Titel 236 02

Titel 281 12.

Titel 281 14

Die Nachfrage von Herrn Huhn bezüglich möglicher Steigerungen des Ansatzes wird von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

Titel 526 10

Frau Petters bittet im Bezug auf die Erläuterungen um Mitteilung der organisatorischen Änderung.

Herr BzStR Höhne legt diese ausführlich dar.

Titel 281 35

Herr Huhn erfragt die Gründe für die gesunkenen Ansätze.

Hierzu gibt Frau Hanwig-Köhler eine umfassende Erklärung ab und geht dabei auf die sinkenden Zahlungen der Pflegekassen ein.

Bezogen auf die

Titel 636 01 und 636 15

möchte Frau Petters wissen, ob ihre Annahme richtig sei, dass die Zahl der Betreuten rückläufig, die Pflege dieser jedoch kostenintensiver sei.

Dies wird von Herrn BzStR Höhne bestätigt.

Titel 671 26

Die Nachfragen von Frau Petters nach den aktuellen Fallzahlen und der voraussichtlichen Entwicklung dieser werden von Herrn BzStR Höhne und Frau Hanwig-Köhler beantwortet.

Titel 671 50

Frau Hanwig-Köhler beantwortet die Nachfrage von Herrn Huhn nach dem IST 2011 sowie der Fallzahlenentwicklung.

Titel 681 35

Die von Frau Petters gestellten Nachfragen zu den Umzugskosten sowie zu den Voraussetzungen für die Genehmigung von Umzügen werden von Herrn BzStR Höhne und Frau Hanwig-Köhler beantwortet.

Titel 681 36

Frau Petters bittet zur 2. Lesung um Vorlage der Fallzahlen.

Die von Herrn Huhn gestellte Nachfrage zu

Titel 681 59

wird von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

Titel 681 47

Frau Sollfrank bittet um Definition des Begriffs „Besitzstandswahrung“.

Frau Hanwig-Köhler weist darauf hin, dass es sich hierbei um Altfälle nach dem Blinden- und Pflegehilfegesetz handele und macht dazu weitere Ausführungen.

Titel 681 62

Herr Huhn bittet um Auskunft, aus welchen Gründen die Ansätze höher als das mitgeteilte IST 2011 seien.

Frau Hanwig-Köhler begründet dies mit der Veranschlagungsvorgabe.

Kapitel 3912                            Soziales - Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem SGB

                                          XII in Einrichtungen

Die Fragen der Ausschussmitglieder nach dem IST 2011 der folgenden Titel

119 36

281 13

281 20

182 12

sowie bestehende Einzelfragen werden von Herrn BzStR Höhne und Frau Hanwig-Köhler beantwortet.

Titel 281 22

Herr Huhn bittet bezogen auf die Erläuterungen um Mitteilung, ob die Globalzahl oder die Anzahl der Fälle, in denen Aufwendungsersatz gefordert werden könne, rückläufig sei.

Diese Nachfrage wird von Frau Hanwig-Köhler beantwortet.

Titel 636 25

Herr Huhn fragt nach der Ausgabeentwicklung.

Frau Hanwig-Köhler legt die Entwicklungen dar und beantwortet weitere Nachfragen von Herrn Huhn ausführlich.

Titel 671 50

Auf Wunsch von Frau Petters erörtert Frau Hanwig-Köhler den Begriff „Bestattungspflichtiger“.

Titel 671 26

Herr Huhn fragt nach, ob die Fallzahlensteigerung im Rahmen der Basiskorrektur berücksichtigt wird.

Frau Hanwig-Köhler erklärt, dass gestiegene Fallzahlen nachbudgetiert werden.

Kapitel 3960                            Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende -

Titel 636 03

Frau Petters bittet um Darlegung der Gründe für die gestiegenen Ansätze.

In seinen Ausführungen hierzu weist Herr BzStR Höhne auf seine Absicht hin, diese Thematik (u. a. verbunden mit der Tarifsteigerung der Beschäftigten) im Ausschuss für Gesundheit uns Soziales erörtern zu wollen.

Titel 863 19

Im Rahmen der Beratung des Titels wird von Herrn Huhn die Bitte vorgetragen, die IST-Zahlen zur 2. Lesung aufzuschlüsseln nach dem Anteil an Mietkautionen, Mietschulden, einmaligen Beihilfen und Darlehen bei ungeklärten Vermögensverhältnissen.

Titel 681 08

Frau Burk bittet um Mitteilung des IST 2011.

Kapitel 3995                            Allgemeine soziale Dienste - Leistungen nach dem

                                          Asylbewerberleistungsgesetz

Titel 636 35

Aufgrund der Nachfrage mehrerer Ausschussmitglieder legt Frau Hanwig-Köhler dar, dass Personen, die nie versichert waren, von den Krankenkassen nur betreut werden. Dies begründe jedoch keinen Versicherungsanspruch.

Titel 636 15

Herr Schulz bittet um Mitteilung des IST 2011.

Kapitel 4000                            Jugendamt

Titel 112 01

Herr BzStR Höhne führt aufgrund der Nachfrage von Herrn Huhn aus, weshalb für die Ansätze 2012 und 2013 keine Merkposten eingestellt wurden.

Titel 531 01

Herr BzStR Höhne nimmt Stellung zu den Nachfragen von Herrn Koch nach Publikationen der Abteilung Jugend, Familie und Soziales, die durch Dritte oder in Kooperation mit dem Bezirksamt heraus gegeben wurden.

Titel 672 06

Herr Schmidt bittet um Mitteilung des IST 2011.

Titel 511 11 und 511 43

Die Frage von Frau Sollfrank über die ihrer Ansicht nach hohen Ansätze wird von Frau Desens beantwortet.

Frau Desens beantwortet weitere Nachfragen von Herrn Huhn zu den Abschlusszahlen des Kapitels 4000 detailliert.

Kapitel 4010                            Jugendamt - Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer

                                          Kinder- und Jugendschutz

Titel 119 21

Herr Huhn bittet um Mitteilung des IST 2011.

Titel 518 02

Her Weser bittet um Auskunft, welche Fahrzeuge sich im Besitz der Abteilung befinden und zu welchen Anlässen das Anmieten von Fahrzeugen erforderlich ist.

Frau Desens teilt mit, dass sich der „Bollerwagen“ und das Fahrzeug des Hausmeisters der Einrichtung „Fuchsbau“ im Besitz der Abteilung befinden, und nennt Beispiele, bei denen das Anmieten von Fahrzeugen notwendig ist.

Titel 534 01

Herr Huhn fragt nach Erfahrungen mit dem Modellversuch, die von Herrn BzStR Höhne ausführlich dargelegt werden.

Titel 540 53

Frau Sollfrank fragt nach den Gründen für die Ansatzsteigerungen.

Herr BzStR Höhne begründet dies damit, dass viele kleine Veranstaltungen durchgeführt werden.

Titel 546 90

Herr Huhn bittet um Mitteilung des IST 2011.

Titel 684 06

Frau Petters bittet um Klärung zur 2. Lesung, was mit den Mitteln aus dem Jahr 2011, die über den Zuwendungsbetrag hinaus im Ansatz eingestellt waren, geschehen ist.

Titel 684 90

Herr Bahr dankt Herrn Koch für den Hinweis, dass die verbindlichen Erläuterungen nachzutragen seien.

Titel 684 66

Herr Schulz bittet um Erklärung, weshalb der Ansatz 2011 vergleichsweise niedrig angesetzt wurde.

Herr BzStR Höhne gibt dahingehend Auskunft, dass im Wege der Haushaltswirtschaft mehrere Schulstationen gegründet wurden.

Titel 684 25

Frau Petters legt ausführlich ihre Meinung im Bezug auf die nicht erfolgten Tariferhöhungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der freien Träger seit dem Jahr 2002 dar und weist auf die bestehende Diskrepanz zwischen der Bezahlung und den Qualitätsansprüchen hin. Sie stellt klar, dass sie diese Thematik nicht aufgrund einer Aufforderung von freien Trägern, sondern aus eigenem Bestreben heraus anspricht. Anschließend geht sie auf die von der Abteilung JugFamSoz vorgelegte Liste betr. der Zuwendungen an freie Träger ein und stellt hierzu Nachfragen.

Diesbezüglich bittet sie zur 2. Lesung nachzureichen, wie hoch die realen Personalmittel des Trägers der Straßensozialarbeit seien und was der Träger aus dem restlichen Zuwendungsbetrag finanziert.

Kapitel 4011                            Jugendamt - Einrichtungen der Jugendarbeit -

Titel 119 78

Frau Desens geht auf Nachfrage von Herrn Huhn auf die Vereinbarung der Berliner Jugendämter mit den Berliner Jugendclubs e. V. ein.

Kapitel 4030                            Jugendamt - Psychosoziale Dienste -

Titel 546 90

Herr Huhn fragt nach dem Verbleib des aufgeführten Restbetrags.

Herr BzStR Höhne führt hierzu aus, dass dieser im laufenden Jahr für die Neugestaltung des Wartebereichs verwendet werden solle.

Kapitel 4040                            Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen -

Titel 671 23

Frau Sollfrank bittet um Mitteilung des IST 2011.

Kapitel 4044                            Jugendamt - Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen -

Titel 281 13

Die Nachfragen von Herrn Koch bezüglich der Produkte „Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen“ und „Beistandschaften“ werden von Herrn BzStR Höhne beantwortet.

Titel 428 11

Herr Dreher nimmt Stellung zur Nachfrage von Herrn Huhn nach dem negativen Betrag, der im IST 2010 aufgeführt ist.

Abschließend erklärt Herr BzStR Höhne aufgrund einer weiteren Nachfrage von Herrn Huhn zu den Abschlusszahlen des Kapitels 4044, dass es sich bei den in Rede stehenden Zahlen um Vorgaben der Senatsfinanzverwaltung handele.