Auszug - Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4 - Abt. Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdienste Kapitel 3511 - Bürgeramt Kapitel 3512 - Standesamt Kapitel 4110 - Gesundheit Kapitel 4111 - Jugendgesundheitsdienst Kapitel 4320 - Wirtschaftsförderung Kapitel 4410 - Wohnungswesen  

Kapitel 3340                            Abt. WiGesBüD - Geschäftsbereich 4

Titel 462 01

Die Nachfrage von Herrn Huhn, wie die pauschalen Minderausgaben erbracht werden sollen, beantwortet Herr BzStR Brockhausen dahingehend, dass dies durch die Behebung struktureller Defizite und die Auflösung des Backoffice erfolgen solle.

Weitere Nachfragen hierzu beantwortet Herr BzStR Brockhausen ausführlich.

Kapitel 3511                            Bürgeramt

Frau Petters spricht sich dafür aus, eine konkrete Betrachtung der Standorte durchzuführen, um eine Optimierung erreichen zu können.

Titel 111 52

Nachfragen der Ausschussmitglieder über die Gebührenerhöhung für die Ausstellung von Personalausweisen, die Ausgabe des BerlinPasses und die Produkte der Bürgerämter, die besonders zeitaufwändig sind, werden umfassend von Herrn BzStR Brockhausen und Frau Wenzel beantwortet.

Titel 412 01

Herr Huhn bittet um Mitteilung, welche Personen aus diesem Titel Aufwandsentschädigungen erhalten.

Titel 511 01

Die Nachfrage von Petters zu den Erläuterungen wird von Herrn BzStR Brockhausen beantwortet.

Titel 540 57

Herr Huhn fragt nach, ob der eingestellte Ansatz auskömmlich sei.

Die in der folgenden Diskussion gestellten Einzelfragen der Ausschussmitglieder werden ausführlich von Herrn BzStR Brockhausen beantwortet.

Titel 540 33

Frau Petters bittet um Erläuterung der Abkürzung „MoBüD“.

Titel 511 43

Frau Sollfrank fragt nach den Gründen für die Absenkung der Ansätze im Vergleich zum IST 2010.

Herr BzStR Brockhausen führt dazu aus, dass im Jahr 2010 die Neuanschaffung von Kassensystemen erfolgte.

Im Zusammenhang mit der Darstellung der Maßnahmegruppe 31 wird im einleitenden Satz auf den Vorbericht verwiesen. Frau Petters weist darauf hin, dass dieser nicht im Entwurf des Haushaltsplans vorhanden sei.

Herr Bahr bestätigt dies. Der Vorbericht wird zur 2. Lesung vorgelegt.

Kapitel 3512                            Standesamt

Titel 422 01 und 428 01

Bezugnehmend auf den Bericht des Bezirksstadtrates in der vergangenen Woche geht Frau Petters auf das Einsparpotential ein, das durch die Einsparung einer Standesbeamtenstelle entstehen könnte. Des Weiteren bittet sie um Mitteilung, wie die vorbereitenden Tätigkeiten in der neu einzurichtenden Urkundenstelle mit dem dann vorhandenen Personal geleistet werden sollen.

Herr BzStR Brockhausen beantwortet diese und weitere Nachfragen der Ausschussmitglieder detailliert.

Titel 527 03

Herr Huhn fragt nach dien Mitgliedsbeiträgen für Standesbeamte, die an den Verband der deutschen Standesbeamten entrichtet werden.

Frau Wenzel nimmt hierzu ausführlich Stellung.

Kapitel 4110                            Gesundheit

Herr Stemmler beantwortet das Auskunftsersuchen von Herrn Koch bezüglich der Trinkwasserverordnung (Legionellenuntersuchungspflicht) umfassend.

Titel 422 01

Die von Herrn Huhn geäußerte Nachfrage nach der Steigerung der Ansätze wird von Herrn Dreher beantwortet.

Titel 427 91 und 441 00

Herr BzStR Brockhausen und Herr Dreher beantworten die auftretenden Nachfragen ausführlich.

Titel 427 91

Herr Juckel beantwortet die Nachfrage nach dem Verbleib des Rests dahingehend, dass es sich hierbei um Einnahmen aus den sog. Stottertherapien handele und diese Mittel für andere Zwecke genutzt wurden, u. a. für die Finanzierung von Honorarzahnärzten.

Herr Koch fragt diesbezüglich nach Daten über die Zahngesundheit von Schülern.

Herr Stemmler verweist auf den berlinweiten Zahngesundheitsbericht.

Titel 525 93 und 527 03

Herr BzStR Brockhausen wird aufgrund der Nachfrage von Herrn Huhn die Information über den Verbleib der Mittel aus dem gebildeten Rest bezugnehmend auf Titel 525 93 zur 2. Lesung nachreichen.

Titel 531 01 und 540 10

Frau Petters fragt nach den Veröffentlichungen der Planungs- und Koordinierungsstelle und der Art der Dienstleistungen, die aus dem Titel 540 10 bezahlt werden.

Herr BzStR Brockhausen erklärt, dass die Planungs- und Koordinierungsstelle Informationsbroschüren, z. B. auch im Nachgang zu Veranstaltungen, herausgibt.

Bezüglich der Nachfrage zu Titel 540 10 verweist Herr Stemmler auf die neue Schädlings-Verordnung.

Im Zusammenhang mit der Nachfrage von Herrn Koch zu

Titel 531 01

wird festgehalten, dass alle Abteilungen des Bezirksamtes eine Liste zur 2. Lesung vorlegen, aus der hervorgeht, welche Broschüren in den Jahren 2010 und 2011 herausgegeben wurden, bei denen das Bezirksamt (die jeweilige Abteilung) als Herausgeber / Mitherausgeber auftritt.

Weitere Einzelfragen der Ausschussmitglieder zu den

Titeln 540 10 und 540 14

werden ausführlich von Herrn BzStR Brockhausen und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beantwortet.

684 73

Frau Petters bittet um weiterführende Erklärung, da ihr die Ansätze im Verhältnis zu den Erläuterungen unverständlich seien.

Kapitel 4111                            Jugendgesundheitsdienst

Titel 111 11

Frau Petters bittet um Mitteilung der Gründe für das Absenken der Ansätze für die Jahre 2012 und 2013 im Vergleich zum Ansatz 2011 zur 2. Lesung.

Titel 511 40

Herr BzStR Brockhausen gibt auf Nachfrage bekannt, dass der Ansatz des Titels aufgrund beabsichtigter Neuanschaffungen erhöht wurde.

Titel 526 10

Herr BzStR Brockhausen wird die Anpassung der Erläuterungen aufgrund eines Hinweises von Frau Petters veranlassen.

Titel 540 79

Herr BzStR Brockhausen erklärt auf Nachfrage, dass es sich bei Farbbändern und Disketten um speziellen Geschäftsbedarf handele, der aus diesem Titel zu finanzieren sei.

Titel 546 90

Herr BzStR Brockhausen wird zur 2. Lesung mitteilen, wie hoch das IST 2011 war und wo die Mittel aus dem Rest verblieben sind.

Kapitel 4320                            Wirtschaftsförderung

Titel 428 01

Herr Dreher führt aus, dass die zwei Stellen ins Kapitel 3330 verlagert werden.

Titel 441 00

Herr Schmidt fragt nach dem Stand des IST 2011, der von Herrn Bahr mitgeteilt wird.

Titel 540 53

Frau Petters kritisiert, dass im Bereich der Wirtschaftsförderung keine Erfolgskontrollen durchgeführt werden, und weist darauf hin, dass ihrerseits besonders zur Ansiedlungspolitik Flughafen Tegel Beratungsbedarf bestehe. Des Weiteren plädiert sie dafür, die Ausrichtung der ZAK im Wirtschaftsausschuss zu diskutieren und bemängelt, dass keine Evaluation der Visitenkartenpartys erfolge.

Herr BzStR Brockhausen nimmt zum Redebeitrag von Frau Petters Stellung und erklärt, dass Veränderungen beabsichtigt seien.

Herr Koch weist abschließend darauf hin, dass im Kapitel 4320 ein Budgetgewinn erzielt wurde.