Auszug - Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten  

Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1514/XVIII

Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.2 einsortiert.

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und den Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Raeder, Herrn Werner, Herrn Schulz

Redebeitrag: Frau Petters

Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1515/XVIII

a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-13 vom 12. April 2007 für das Grundstück Tornower Weg 14/22 sowie einen Abschnitt des Tornower Weges im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Märkisches Viertel

b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-13

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.3 einsortiert.

Annahme mit Mehrheit – bei Enthaltung des Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Schulz

Redebeitrag: Herr Hauschild

Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1516/XVIII

Spielhallenentwicklungskonzept vom 15.06.2011 für den Bezirk Reinickendorf

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.4 einsortiert.

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Redebeitrag: Herr Collé

Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1517/XVIII

a) Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-33 vom 24.03.2011 mit Deckblatt vom 13.07.2011 für das Grundstück Quickborner Straße 111/119 sowie einen Abschnitt der Quickborner Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars

b) Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-33

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 9.5 einsortiert.

einstimmig beschlossen – bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie den Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Schulz und Herrn Raeder

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung.

Ablehnung mit Mehrheit – bei Enthaltung des Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Raeder

Redebeiträge: Herr Hauschild, Herr BzStR Lambert, Herr Hauschild

Vorlage zur Kenntnisnahme – Drucksache Nr. 1518/XVIII

Umwandlung der Gustav-Freytag-, Benjamin-Franklin-, Carl-Benz- und Max-Beckmann-Schule von einer Real- bzw. Gesamtoberschule in eine Integrierte Sekundarschule (ISS) ab dem Schuljahr 2011/2012

Der Dringlichkeit wurde einstimmig zugestimmt. Die Drucksache wird unter TOP 7.19 einsortiert.

Kenntnisnahme