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Auszug - Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße (Beschlussempfehlung 11.05.2011)
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Es wird absatzweise Abstimmung beantragt:
1. Absatz:
Die BVV missbilligt, dass der zuständige Stadtrat die Straßenbreite beim Straßenausbauvorhaben in der Alemannenstraße ohne erneute Anliegerbeteiligung und Zustimmung durch die BVV ändern wollte.
Ablehnung mit Mehrheit
2. Absatz:
Die BVV erwartet, dass Ausbaumaßnahmen zukünftig erst zum Beschluss vorgelegt werden, wenn die Ausbauvariante abschließend feststeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf verlässliche Planung und frühzeitige und umfangreiche Informationen.
Ablehnung mit Mehrheit
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