Auszug - Kleintierleitsystem Federführung: Haushaltsausschuss  

 
 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Naturschutz und Grünplanung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 12.05.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1430/XVIII Kleintierleitsystem
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushaltsausschuss
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Giese (SPD) und Herr von Marschall (B90/Güne)begründen die Ersuchen

Herr Giese (SPD) und Herr von Marschall (B90/Güne) begründen die Ersuchen.

 

Herr Huhn weist auf bereits vorhandene Maßnahmen und auf erhebliche Kosten für einen Amphibientunnel hin.

 

Herr BzStR Lambert weist ebenfalls auf vorhandene Maßnahmen hin und informiert darüber, dass die aktuelle Investitionsplanung hierfür keinen Spielraum lässt.

 

Herr von Marschall erläutert, dass die Drucksache Nr. 1430/XVIII sich auf zukünftige Investitionsplanungen bezieht.

 

Der Ausschussvorsitzende Peter Dannenberg bedankt sich bei den Bürgern, die sich bereits um den Transport der Amphibien kümmern. Herr Dr. Storck erläutert die Notwendigkeit einer Leiteinrichtung.

 

Weitere Diskussionsbeiträge von Herrn Huhn, Herrn Giese und Herrn Schmidt (FDP).

Frau Anja Sorges (NABU Berlin) stellt weitere Realisierungsmöglichkeiten in Aussicht. So sei an anderer Stelle ein Amphibientunnel als Ausgleichsmaßnahme finanziert worden. Dies erfordere jedoch das Vorliegen einer Planung.

 

Herr Huhn und Frau Wiese schlagen vor, auf Realisierungsvorschläge des NABU zu warten.

 

Textergänzung des Ersuchens Drucksache Nr. 1430/XVIII von Herrn von Marschall:

„Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, andere Finanzierungsmöglichkeiten, beispielsweise über Ausgleichsmaßnahmen, zu prüfen, um die Einrichtung eines Kleintierleitsystems möglichst zeitnah umzusetzen.

 

Textergänzung des Ersuchens Drucksache Nr. 1423/XVIII von Herrn Giese:

In der letzten Zeile wird hinter der Klammer das Wort „kurzfristig“ eingefügt.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Naturschutz und Grünplanung sprechen sich mehrheitlich (6/7/0) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1430/XVIII – abzulehnen.

 
 

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