Auszug - Zebrastreifen am Zeltinger Platz (Beschlussempfehlung 09.03.2011)  

 
 
51. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
TOP: Ö 6.4
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 06.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
1273/XVIII Zebrastreifen am Zeltinger Platz
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Frank Marten		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschluss
  
Wortprotokoll
Beschluss
Die SPD-Fraktion beantragt Vertagung der Drucksache

Die SPD-Fraktion beantragt Vertagung der Drucksache.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Es wird absatzweise Abstimmung beantragt:

Es wird absatzweise Abstimmung beantragt:

 

1. Absatz:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Zuge der Einführung der angeordneten Zebrastreifen am Zeltinger Platz Ecke Burgfrauenstraße vor Umsetzung baulicher Veränderungen mit geeigneten Maßnahmen einen einjährigen Probebetrieb durchzuführen. Insbesondere die Verengung der Fahrbahnen vor Reichelt sollte auf ihre Alltagstauglichkeit und Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung im gesamten Frohnauer Zentrum untersucht werden.

 

Annahme mit Mehrheit (bei Enthaltung der FDP-Fraktion und den Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

Keine Teilnahme der SPD-Fraktion an der Abstimmung

 

2. Absatz:

 

Im Rahmen der Auswertung und vor Entscheidung über die möglichen Baumaßnahmen ist zu berücksichtigen, dass mögliche Veränderungen nur dann vorgenommen werden, wenn alle Verkehrsteilnehmer gleichermaßen davon profitieren.

 

einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und den Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Raeder und Herrn Werner)

 

3. Absatz:

 

Zugleich ist auf Aspekte des Denkmalschutzes Rücksicht zu nehmen.

 

einstimmig beschlossen (bei Enthaltung der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und dem Fraktionslosen Bezirksverordneten Herrn Raeder)

  
 

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