Auszug - Besprechungspunkt: Baumaßnahme Alemannenstraße  

Im Zuge seiner Ausführungen zur bevorstehenden Baumaßnahme in der Alemannenstraße geht Herr BzStR Lambert ausführlich auf folgende Punkte ein:

-      erstmalige Aufnahme der Maßnahme in die Investitionsplanung im Jahr 1989,

-      Beschluss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung im März 2007 zur Umsetzung der Maßnahme,

-      umfassende Information der Bürgerinnen und Bürger in einer Veranstaltung am 15.10.2009,

-      Vorstellung der vier Ausbauvarianten,

-      Fristverlängerung bei der Aushängung der Pläne,

-      Erarbeitung einer neuen Variante unter Einbeziehung der 37 abgegebenen Einwendungen / Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern (Kostenreduzierung: 130.000,00 €).

Herr BzStR Lambert verteilt hierzu eine Informationsmappe an alle Ausschussmitglieder.

Frau Schwarz legt anschließend detailliert die Notwendigkeit zur Durchführung der Maßnahme dar und spricht dabei Folgendes an:

-      Fahrbahn ist zwischen 60 und 82 Jahren alt,

-      Nutzungsdauer der Straße ist weit überschritten,

-      Gehwege sind zum Teil nicht endgültig befestigt bzw. gar nicht vorhanden.

Danach geht Herr Hirschfeld umfassend auf die Ergebnisse der Untersuchungen des Fahrbahnzustandes ein. Er erklärt, dass diese Untersuchungen eindeutig bestätigten, dass eine Erneuerung der Straße erfolgen müsse. Außerdem sei die Tragfähigkeit zum Teil nicht mehr gegeben. Des Weiteren erläutert Herr Hirschfeld die Auswirkungen des Asphaltbetonüberzuges und spricht die Größe und Gestaltung der Gehwege an.

Im Anschluss daran werden seitens der anwesenden Bürgerinnen und Bürger diverse Detailfragen gestellt:

-      zur Tragfähigkeit der Straße,

-      zur Straßenbreite,

-      Vorschläge zur kostengünstigen Sanierung der Straße,

-      über die Notwendigkeit einer zusätzlichen unterirdischen Entwässerung.

Des Weiteren wird die - nach Ansicht der Betroffenen - mangelnde Information kritisch angemerkt, sowie die Tatsache, dass das dem Bezirksamt vorliegende Gutachten über den baulichen Zustand der Alemannenstraße auf Anraten des Rechtsamtes nicht zur Verfügung gestellt wird.

Danach legt Herr BzStR Lambert dar, dass die Alemannenstraße aufgrund des maroden Untergrundes und der nicht mehr vorhandenen Tragfähigkeit für eine Sanierung ausgewählt wurde. Weiterhin erläutert er, dass das in Rede stehende Gutachten Urheber- und verwandten Schutzrechten unterliege und daher nicht vervielfältigt werden könne.

Nach dem Redebeitrag von Herrn BzStR Lambert werden weitere Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern über folgende Punkte gestellt:

-      Regenentwässerungsleitungen,

-      Straßenaufbau,

-      Stand des von der BVG ehemals aufgelegten Kiezbus-Projektes,

-      Gründe für zzt. weiterhin stattfindende Bohrungen.

Die Nachfrage eines anwesenden Frohauer Bürgers, ob das Bezirksamt einem Antrag auf zusätzliche Gutachten genehmigen würde, wird von Frau Schwarz bejaht.

Frau Wessoly verweist auf die Verkehrssicherungspflicht des Bezirksamtes und merkt positiv an, dass Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern in die Erarbeitung einer neuen Ausbauvariante eingeflossen sind.

Weitere Auskunftsersuchen, u. a. nach der Notwendigkeit von Leitungsarbeiten, werden ausführlich von Frau Schwarz beantwortet.

Auch seitens der Herren Brockhausen und H.-J. Schmidt wird kritisch angemerkt, dass selbst den Fraktionen das Gutachten über den Fahrbahnzustand nicht zur Verfügung gestellt wurde.

Herr BzStR Lambert sagt zu, erneut die Möglichkeiten zur Herausgabe des Gutachtens prüfen zu wollen.